Zukunft Europa - (k)ein Thema im Wahlkampf?

 

Vier Tage vor der Nationalratswahl sprachen wir mit MedienvertreterInnen über die Rolle Europas im Wahlkampf. Michael Jungwirth von der Kleinen Zeitung, Margaretha Kopeinig vom Kurier, Corinna Milborn von PULS4Sat1pro7, Wolfgang Böhm von der Presse und Thomas Mayer vom Standard waren sich einig: Das Thema Europa sei im Wahlkampf nicht ausreichend besprochen worden.

Warum? Das Thema Migration und Außengrenzschutz hat den Wahlkampf klar dominiert. Auch andere Themen seien dabei zu kurz gekommen, so etwa das Thema Klima- und Umweltschutz. Zudem sind offenbar viele Parteien überzeugt, mit einem klaren Erkenntnis zu Europa ließen sich keine Wahlen gewinnen. Auch die Wahlsiege von Alexander Van der Bellen, Emmanuel Macron oder Angela Merkel konnten an dieser Einstellung im österreichischen Nationalratswahlkampf nichts ändern.

Aber ist es nicht die Aufgabe der Medien, ein so wichtiges Thema wie die Zukunft der Europäischen Union im Wahlkampf zur Sprache zu bringen? Immerhin gab es in diesem Wahlkampf so viele TV-Duelle wie noch nie zuvor. Und woran liegt es, dass das europäische Bewusstsein in Österreich so überschaubar ist? Wissen die Leute zu wenig über Europa? Interessieren sie sich zu wenig? Oder sind die nationalen PolitikerInnen dafür verantwortlich, die – wie Thomas Mayer auf den Punkt brachte – „in Wahlkampf-Debatten von der EU sprechen, als wäre das etwas außerhalb von ihnen Liegendes und nicht etwas, woran sie selbstverständlich jeden Tag teilnehmen“?

 

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