Europa-News 15/01

 

Österreich: Nur jeder dritte hält EU-Parlament für wichtiger als Rat

Dass in vielen EU-Staaten die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen niedriger als bei nationalen Wahlgängen ausfällt, darf eigentlich nicht wundern. Denn – wie eine Umfrage in Österreich zeigt – ist vielen die Bedeutung und Gewichtigkeit des Europäischen Parlaments bekannt und bewusst. Tatsächlich werden mittlerweile bereits 80 Prozent der für die 27 EU-Staaten relevanten Gesetze nicht mehr von den parlamentarischen Nationalversammlungen, sondern vom EU-Parlament beschlossen.

Zurück zu Österreich, einem Land mit traditionell hoher Wahlbeteiligung, wenn es um nationale und regionale Urnengänge geht. Die Teilnahme an EU-Wahlen liegt fast um die Hälfte niedriger. Vor allem Jungwähler sprechen sich für das Europaparlament aus, ältere Wähler sind eher auf der Seite der jeweiligen nationalen Regierungen. Hier macht sich ein geschichtlicher Lernprozess bemerkbar. Für die jüngere Generation hat das Leben in der EU, die Vorgabe der politischen Leitlinien durch das Europäische Parlament an Selbstverständlichkeit zugenommen.

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