Europa-News 21/01

 

Österreich: „die kleine Welt, in der die große Probe hält“

Seit dem Wochenende steht fest, dass die EU-Wahl in Österreich vor allem im Zeichen eines Duells stehen wird.

Anlass ist die endgültige Nominierung des Teams, das Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz ins Rennen schicken wird. Ausschlaggebend war die Entscheidung des bisherigen ÖVP-Fraktionsführers Othmar Karas, erneut zu kandidieren. Er positionierte sich klar: „Ich bin überzeugt, man kann mit Haltung, Mut und Prinzipien Mehrheiten für das Unpopuläre, aber Bessere erreichen. Europa ist 2019 von seinen Bürgerinnen und Bürgern akzeptierter als früher, aber es ist auch gefährdeter. Das motiviert mich, für die europäische Idee zu kämpfen. Ich will daher ein Kandidat für alle sein, die von der Europäischen Union überzeugt sind, aber auch für jene, die zu zweifeln begonnen haben, aber Europa besser machen wollen“, sagte er in einem Statement, das via Internet verbreitet wurde.

Kaum machte die Erklärung von Karas und Kurz´ Twitter-Antwort die Runde, in der er die Entscheidung seines Parteifreundes nachdrücklich begrüßte, ritt FPÖ-Spitzenkandidat und Generalsekretär Harald Vilimsky die erste Attacke: „Lieber Othmar Karas, ich werfe ihnen heute den blauen Fehdehandschuh ins Gesicht, um zu diskutieren, wie es mit der EU weitergehe“. Nachdem er noch Tage vorher lästerte, Karas würde keine Chance haben, freue er sich nun auf diese Auseinandersetzung – und fügte hinzu, dass die Konzepte von „zentralistischen EU-Politikern“ keine Zukunft hätten.

Österreich will in der EU nicht nur als politischer Brückenbauer auftreten sondern sucht nun in der Europapolitik auch den verstärkten Dialog mit den Bürgern.

Eine schwierige Situation ist das für die Oppositionsparteien SPÖ, Grüne und NEOS, die durch die Bank auf der Pro-EU-Seite stehen. Sie könnten beim Match Karas vs. Vilimsky fast untergehen und auf eine Zuschauerrolle beschränkt werden.

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