Europa-News 19/02

 

Polen: Breites Pro-Europa-Bündnis gegen PiS

Auch aus Sicht der Sozialistischen Demokratischen Linken Allianz (SLD, S&D auf EU-Ebene) und den Grünen scheint es nur einen Weg zu geben, die regierende PiS bei den EU-Wahlen im Mai zu besiegen: die Zusammenarbeit mit der liberalen Bürgerplattform, der größten Oppositionspartei.

Die Idee erhielt bereits Zuspruch von zehn ehemaligen Ministerpräsidenten und Außenministern wie Jerzy Buzek und Radek Sikorski. Politiker der Bürgerplattform hatten zuvor alle Oppositionsparteien aufgerufen, sich für eine einheitliche Gegen-Koalition einzusetzen.

Bisher haben also die Grünen und die SLD zugesagt. Die Polnische Bauernpartei (PSL/EVP) und die liberale Nowoczesna (ALDE) wollen diese Woche über einen Beitritt zum Bündnis entscheiden.

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