Europa-News 04/05

 

Ein vergessenes Jubiläum: Startschuss für den Abbau des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren

Vor 30 Jahren wurde mit dem Abbau des Eisernen Vorhangs begonnen. Ein Ereignis, das Europas Gesicht nachhaltig veränderte. Die Politik hat darauf weitgehend vergessen. Eine Chronik von Herbert Vytiska.

Die EU-Politik steht derzeit fast ausschließlich im Zeichen des Wahlkampfs für die Wahlen zum Europäischen Parlament und der Ungewissheit, ob und vor allem wann es zum Brexit kommt. Kaum Aufmerksamkeit findet dagegen ein Jubiläumstag, der Europa grundlegend veränderte: Vor 30 Jahren wurde mit dem Abbau des Eisernen Vorhangs begonnen. Der Grundstein dafür, dass am 1. Mai 2004, also vor 15 Jahren, die acht ehemaligen Ostblockstaaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie auch Malta und Zypern der Europäischen Union beitraten – der größten Erweiterungsschritt der EU. Anstelle Diskussionen über die Vertiefung des Erfolgsprojekts EU zu führen, wird ein regelrechter Abwehrkampf gegen rechtspopulistische Parteien geführt, die das Rad der Geschichte zurückdrehen möchten.

Für Österreich hat das Ende der Teilung Europas in zwei unterschiedlich ideologisch geprägte Hemisphären besondere Bedeutung. So erinnert der Europaparlamentarier Othmar Karas (ÖVP) daran, dass damit Österreich nicht nur vom Rand in die Mitte Europas rückte. Für Österreich, das damals gerade den Antrag auf Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft gestellt hatte, erhielt eben dieser Antrag eine völlig neue Dimension. Das Land wurde für Brüssel zum Brückenbauer zu den ehemaligen kommunistischen Volksdemokratien. Im Avis vom 31. Juli 1991, mit dem grünes Licht für Beitrittsverhandlungen gegeben wurde, war zu lesen: „Der Gemeinschaft werden ferner die Erfahrungen eines Landes zum Vorteil gereichen, das wie Österreich aufgrund seiner geographischen Lage, seiner Vergangenheit und der ererbten und neu hinzugewonnenen Verbindungen genau im Mittelpunkt des Geschehen liegt, aus dem das neue Europa entsteht.“

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