Europa-News 10/05

 

Orban weiter auf Konfrontationskurs

Viktor Orban ist dabei, wieder sein politisches Hemd zu wechseln und den Bogen endgültig zu überspannen. Eine Chronik von Herbert Vytiska.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist das, was man einen „unsicheren Kantonisten“ nennt. Gestern hat er sich als Partner bei den Rechtspopulisten angebiedert. Anlass war der Besuch des österreichischen Vizekanzlers Heinz Christian Strache in Budapest, der gemeinsam mit Italiens Innenminister Matteo Salvini schon seit längerem an einer neuen Rechts-Fraktion bastelt. Diese soll all jene Parteien vereinen, die zwar die EU nicht abschaffen sondern auf  eine Institution reduzieren wollen, in der wieder mehr macht den einzelnen Ländern eingeräumt wird. Ziel ist ein nationalistisches Europa, in dem der Eigensinn vor dem Gemeinschaftssinn rangiert. Und Orban möchte offenbar ähnlich wie Strache und Salvini eine Art Führerfigur sein.

Noch hat Orban nicht von einem Austritt aus der EVP gesprochen, aber er hat dem Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, bereits den Fehdehandschuh hingeworfen. Er und seine Fidesz-Partei werden Weber jedenfalls nicht für die Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten unterstützen. Denn: „Wenn jemand ein Land so beleidigt, dann kann der Ministerpräsident dieses Landes seine Kandidatur nicht mehr unterstützen“, so Orban. Vorerst wirbt er noch für die nächste EU-Legislaturperiode für eine Koalition, wie sie in Österreich besteht, nämlich von Mitte- und Rechtsparteien. Nicht auszuschließen ist nun nach seiner Attacke auf Weber, dass die EVP von sich aus die Beziehungen zu Fidesz, die bereits eingefroren sind, nun ganz auflöst.

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