Europa News 10/05

 

Der Europarat – kleiner Bruder der EU?

Europa besteht nicht nur aus der EU mit ihren 28 Mitgliedsstaaten – daneben gibt es noch den älteren Europarat mit 47 Mitgliedern. Am Europatag spricht Euractiv mit dem früheren Leiter des Rates über dessen Rolle neben der EU.

Walter Schwimmer gehörte ab 1991 der österreichischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats an. Von 1999 bis 2004 war er Generalsekretär des Europarats.

Im Europarat sind alle Staaten vertreten, auch jene, die nur zu einem Teilbereich auf dem Boden des europäischen Kontinents liegen. Er ist primäre eine Gesprächsplattform und weniger ein Entscheidungsgremium. Heute vor 70 Jahren, am 9. Mai 1949, wurde der Europarat gegründet, gerade einmal 10 Staaten waren damals mit dabei. Heute umfasst der Europarat 47 Mitglieder. Bei seiner Gründung war der Europarat der erste Anlauf für eine Friedensgemeinschaft. 1957 wurde schließlich die EWG gegründet, die später zur EU werden sollte. Der Europarat steht daneben im Schatten. Doch er hat auch eine etwas andere  Aufgabenstellung: Er dient als Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen zur Sicherung demokratischer Grundsätze, rechtsstaatlicher Grundprinzipien und er soll die kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Staaten fördern. Das hat auch mit dem Zeitpunkt seiner Gründung zu tun – denn nach zwei Weltkriegen waren die europäischen Staaten auf der Suche nach einem Miteinander.

Der Österreicher Walter Schwimmer war von 1999 bis 2004 Generalsekretär dieser Organisation. Im Gespräch mit Euractiv schildert er, welche Leistungen der Europarat in der Vergangenheit erbracht hat und welche Aufgaben er vor allem für die Zukunft haben sollte.

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