Gedanken zur Europäischen Demokratie

Die Demokratie macht eine schwierige Zeit durch. Sie ist alles Andere als selbstverständlich, aber trotzdem nehmen wir sie oft so wahr. Sie ist eine der wichtigsten Errungenschaften der Menschheit, die aber heutzutage sehr leicht abhanden kommen kann, wenn wir es zulassen. Eins steht fest. Wir müssen darum kämpfen, wenn wir sie erhalten wollen. Transnational. Europaweit.

Ich erinnere mich noch an die roten Rosen, die auf den Straßen von Tiflis 2003 von tausenden Bürgerinnen und Bürgern untereinander verteilt wurden. Sie demonstrierten friedlich für eine Veränderung in Georgien und für ein korruptionsfreies, rechtsstaatliches und demokratisches Land. Die Hoffnung auf ein besseres Leben lag in der Luft. Das war meine erste Erfahrung mit der Demokratie. 10 Jahre später saß ich fassungslos vor Livestream-Videos in der Uni und sah zu, wie Menschen in Kiew kämpften und ihr Leben auf dem Maidan opferten. Darunter auch viele solidarische Georgier. Sie  forderten engere Beziehungen zur Europäischen Union, ein Ende der russischen Intervention in der ukrainischen Politik und die Einrichtung einer korruptionsfreien Regierung. Ihre grundlegende Forderung war jedoch eine, die die Menschen über viele Jahrzehnte dazu motiviert hat, gegen korrupte, missbräuchliche und autokratische Regierungen Stellung zu beziehen. Sie wollten eine Demokratie.

Es ist eigentlich leicht zu verstehen warum. Demokratien sind im Durchschnitt reicher als Nicht-Demokratien, sind weniger geneigt, in den Krieg zu ziehen, und haben eine bessere Korruptionsbekämpfung. Im Grunde genommen lässt die Demokratie die Menschen ihre Meinung sagen und ihre Zukunft und die ihrer Kinder gestalten. Dass so viele Menschen in so vielen verschiedenen Teilen der Welt bereit sind, so viel für diese Idee zu riskieren, zeugt von ihrer anhaltenden Attraktivität. Während in einigen Ländern Demokratie noch hart umkämpft wird, gerät sie in einigen EU-Ländern heutzutage in Gefahr. In Polen, Ungarn und Rumänien gibt es bereits Versuche der Regierungen die Justiz unter ihre Kontrolle zu bringen. Um Korruptionsermittlungen gegen Amtsträger zu behindern, wird in Rumänien beispielsweise durch die Regierung mehr Einfluss auf die Staatsanwaltschaft ausgeübt. In Polen werkelt die Regierung an einer wunschgemäßen Zusammensetzung der Gerichte und in Ungarn werden außer der Schwächung des Justizsystems auch noch Versammlungs-, Forschungs- und Meinungsfreiheit eingeschränkt. Ganz abgesehen von der Korruption, Schwächung der NGOs und sämtliche Verstöße gegen Rechte von Flüchtlingen und Minderheiten.

Was können wir tun?

Vielleicht habt ihr die Lösung ja schon erkannt. Es reicht längst nicht mehr aus die Idee der Demokratie und der europäischen Werte nur in Gedanken gut zu finden, oder mal zur Wahlurne zu spazieren. Wir müssen als BürgerInnen stets wachsam sein, kontrollieren, kritisch reflektieren und laut gegenüber den autokratischen Romantikern der geschlossenen Gesellschaft werden.

Vor allem aber muss uns eins klar werden: Egal ob in Polen, Rumänien, Ungarn, oder Georgien, wenn es um den Kampf um die Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit geht, sitzen wir alle im selben Boot.

Wir sind EuropäerInnen.

Es wird Zeit, dass wir uns trauen transnational zu denken und zu handeln.

Mit einem neuen europäischen (Selbst-) Bewusstsein und einem länderübergreifenden, gegenseitigen Support der Bürgerinnen und Bürger können wir uns nicht nur gegenseitig in Europa stärken, sondern auch gemeinsam viel mehr erreichen.

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